Vielen Unternehmen und Selbstständigen geht die Corona-Krise an die Substanz. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat jetzt eine sogenannte Neustarthilfe für Soloselbstständige ins Spiel gebracht. Sie soll für die Zeit von Dezember 2020 bis Ende Juni 2021 als einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro als steuerbarer Zuschuss gezahlt werden. Für die Freien Demokraten ist das ein Hohn. FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel rechnete Arbeitsminister Hubertus Heil in einer Fragestunde vor: „Hier wird eine Lösung vorgeschlagen, mit der man, wenn man es auf die Monate hochrechnet, je nach Rechenweise auf eine Unterstützung von 700 Euro oder 300 Euro im Monat – wenn man die letzten Monate noch dazu nimmt – kommt. Man könnte also auch sagen: Sie haben so lange gerechnet, bis weniger als Hartz IV rauskommt.“ Die Betroffenen müssten das eher als Unternehmerhohn denn als Unternehmerlohn begreifen. „Wir brauchen auch für die Selbstständigen endlich eine dauerhafte Lösung, die fair ist.“
